Wofür ich mich einsetze

Wofür ich mich einsetze

Berlin ist einzigartig und voller Potential

Das hat selbst die unbeliebteste Landesregierung in Deutschland nicht kaputt machen können. Dass es aber weit besser geht, davon bin ich fest überzeugt...

Berlin funktioniert nur als Ganzes!

BERLIN FUNKTIONIERT NUR ALS GANZES!

Die Außenbezirke dürfen nicht hinten runter fallen, weil sich Rot-Rot-Grün nur auf sein Klientel in der Innenstadt oder selbst definierte Minderheiten fokussiert:

  • Beispiel: Wir brauchen mehr Verkehrs- und ÖPNV-Infrastruktur, aber keine Busspuren, wo diese sinnlos sind, um irgendwelche Sollzahlen zu erfüllen! Der Einkauf einer vierköpfigen Familie lässt sich außerdem kaum mit dem Fahrrad bewältigen.
  • Beispiel: Wohneigentum und Einfamilienheime müssen weiter möglich sein und dürfen nicht aus ideologischen Gründen bekämpft werden!
  • Beispiel: Eine funktionierende Gesellschaft braucht Zusammenhalt und das Gefühl dazuzugehören. Deshalb dürfen sich Parallelgesellschaften nicht verfestigen. Die Integrationskraft darf nicht überfordert werden!
  • Ich möchte nicht, dass mir linke Ideologen vorschreiben, welche Wörter ich benutzen darf und welche nicht. Wenn jede gesellschaftliche Gruppe ermutigt wird, aus ihrer vermeintlichen Unterprivilegierung politisches Kapital zu schlagen, wird die Gesellschaft auseinander brechen.
Regeln müssen für alle gelten

REGELN MüSSEN FüR ALLE GELTEN

Wer Regeln aufstellt, muss auch für ihre Einhaltung sorgen können. Dafür brauchen Polizei und Justiz ausreichend Personal und Befugnisse:

  • Beispiel: Der Polizei fehlen Rechtsgrundlagen, um eine zeitgemäße Telekommunikationsüberwachung, einen regelmäßigen Einsatz von Distanz-Elektroimpulswaffen ("Taser") oder verdeckte Ermittlungen zeitnah durchführen zu können. Dafür begegnet ihr der Senat mit einer Mißtrauenskultur, die nur den Straftätern das Leben erleichtert.
  • Beispiel: Kriminelle Familienclans, die nur ihre eigenen Gesetze gelten lassen, müssen konsequent bekämpft werden (siehe auch: www.clansstoppen.berlin).
Die Verantwortung beginnt im Kleinen und vor Ort

DIE VERANTWORTUNG BEGINNT IM KLEINEN UND VOR ORT

Aus vielen Dingen wird ein Ganzes! Hier eine Auswahl von Wahlkreisthemen, für die ich mich eingesetzt habe und weiter einsetze:

  • In Buckow wollte der Senat - übrigens in dieser Dichte einzigartig in Berlin - gleich drei Modulare Flüchtlingsheime (MUF) bauen! Viele Bürger haben die Kampagne der CDU Buckow unterstützt und sich dagegen eingesetzt. Nun wurde nur ein MUF errichtet.
  • Reparatur maroder Gehsteige (Beispiele: Alt-Buckow, Rufacher Weg)
  • Bekämpfung illegaler Müllablagerungen (Beispiele: Gerlinger Straße, Sangerhauser Weg)
  • Für eine Wiedereröffnung des Bürgeramtes in Buckow
  • Für eine maßvolle Bebauung der Buckower Felder, die auch dem Verkehrsaufkommen Rechnung trägt (leider hat sich Rot-Rot-Grün hier mit seiner Mammutbebauung durchgesetzt)
  • Schaffung von Kitas und Jugendfreizeiteinrichtungen (Beispiele: Alte Schule Alt-Buckow, Buckower Felder)
  • für einen Bibliotheksstandort in Buckow
  • Verlängerung der U7 bis zum Flughafen BER
  • Beseitigung von Baulücken und anderen Schandflecken
  • Ermöglichung von maßvollen energetischen Sanierungen und Modernisierungen trotz bestehender Erhaltungssatzungen oder denkmalschutzrechtlicher Regelungen (z. B. Erbpachtsiedlungen, Hufeisensiedlung, Krugpfuhlsiedlung)
  • für einen Regionalhaltepunkt am ausgebauten Bahnhof Buckower Chaussee
  • sichere Radwege um den Buckower Ortskern herum
  • barrierefreie Bordsteine für Rollstuhlfahrer
  • Attraktivität Britzer Gärten (z. B. Wiedereinrichtung eines Minigolfplatzes)
  • Schulneubauten endlich fertigstellen (z. B. Grundschule am Koppelweg, Leonardo-da-Vinci-Gymnasium)
  • und vieles mehr
Politik muss sich immer wieder erklären

POLITIK MUSS SICH IMMER WIEDER ERKLäREN

Meine Erfahrung nach vielen Jahren Kommunal- und Landespolitik: Was zunächst einfach klingt, ist häufig komplex. Wer simple Lösungen anbietet, hat entweder wenig Ahnung oder verschweigt die Hälfte.

Für die Debatte - auch "heißer Eisen" - stehe ich seit vielen Jahren mit meinen Dialogangeboten Bürgersprechstunde und Bürgerversammlung, mit meinem Wahlkreisbüro, am CDU-Infostand auf der Straße oder auch beim Tag der Offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus!

Wer noch mehr wissen will: in der vergangenen Legislaturperiode ist ein VIDEO über mich und meine Arbeit erschienen. Die Funktionen und Zuständigkeiten haben sich inzwischen verändert, die grundsätzliche Darstellung der politischen und parlamentarischen Arbeit ist aber immer noch gültig.