Senatorin hat keinen Durchblick

12.12.2020

++ Günthers Falsch-Informationen des Parlaments Zeichen für Inkompetenz

Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus und ein Zeichen für Inkompetenz, wie Grünen-Senatorin Günther wiederholt das Parlament falsch informiert.

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus und ein Zeichen für Inkompetenz, wie Grünen-Senatorin Günther wiederholt das Parlament falsch informiert. Das gilt nicht nur für den schleppenden Ausbau der Tramlinien, der sich nach Medienberichten weiter verzögern soll. Auch den gescheiterten Verkehrsversuch ,Sperrung der Friedichstraße‘ versuchte sie auf Anfrage im Abgeordnetenhaus schönzureden. Für die angebliche Verbesserung der Luftqualität konnte sie dann aber keine Belege vorlegen. So lange Günther die Verkehrsverwaltung lenkt, bleibt das Ziel einer stadtverträglichen Verkehrswende mit besserem Nah-, Rad- und Fußgängerverkehr unerreichbar.“