Koalitionsstreit auf dem Rücken der Kleingärtner

++ CDU-Fraktion weiter für dauerhafte Sicherung der Stadt-Oasen

Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, und Danny Freymark, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, zum Thema Kleingärten-Sicherung.

Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher, und Danny Freymark, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Stefan Evers: „Die heutige Vorstellung von SPD, Grüne und Linke in der Sondersitzung des Umwelt- und Verkehrsausschuss war in jeder Hinsicht peinlich. Einig war die Koalition sich bestenfalls in Lippenbekenntnissen. Wie die dauerhafte Sicherung und eine konkrete Entwicklungsperspektive für die Berliner Kleingärten aussehen sollen, darüber gab es Streit auf offener Bühne. Wir erinnern die SPD an den gemeinsamen Beschluss von 2014, die Kleingartenanlagen unserer Stadt verbindlich zu sichern. Es ist ein Armutszeugnis, dass Rot-Rot-Grün sich in dieser wichtigen Frage nicht Grün ist. Der vorgelegte Kleingarten-Entwicklungsplan ist nicht mehr als ein Kleingarten-Verwaltungsplan. Von Sicherung kann ebenso wenig die Rede sein wie von einer mutigen Vision für die Zukunft der Berliner Stadtgärten. Unsere Vorschläge dazu liegen auf dem Tisch.“

Danny Freymark: „Die Koalition streitet sich auf dem Rücken von Berlins Kleingärtnern. Die aber haben Besseres verdient: eine Perspektive und Sicherheit, dass sie ihr Grün dauerhaft erhalten dürfen. Diese Stadtoasen sind Erholungsgebiete für die Berliner und leisten einen wichtigen Beitrag für ein gutes Stadtklima. Als CDU-Fraktion fordern wir nicht nur den Erhalt, sondern wollen auch neue Kleingärten in Berlin ermöglichen.“