Was die Ausschüsse machen

Was die Ausschüsse machen

Aufgrund der Fülle an politischen Themen ist es schlicht unmöglich, in allen Fachgebieten inhaltlich so gut eingearbeitet zu sein, dass man verantwortlich Entscheidungen zum Wohle Berlins fällen kann. Daher werden die einzelnen Themen durch einen jeweils unterschiedlichen Kreis von Abgeordneten diskutiert und für die abschließende Beschlußfassung im Abgeordnetenhaus vorbereitet. Dieser Kreis von Abgeordneten trifft sich in den jeweiligen Ausschüssen.

Die Ausschüsse sind somit das Rückgrat der parlamentarischen Arbeit. Sie tagen meist im gleichen Turnus wie das Abgeordnetenhaus, also alle zwei Wochen. Die Ausschüsse stellen somit ein Parlament im kleinen dar, da das Verhältnis der Parteienvertreter im Ausschuss dem des gesamten Parlamentes entspricht.

Die Anzahl der existierenden Ausschüsse und die Themen, mit denen sich diese beschäftigen, können der Homepage des Abgeordnetenhauses entnommen werden. Die Ausschüsse tagen im allgemeinen öffentlich. Sitzungstermine, Orte und Tagesordnungen können ebenfalls dort nachgelesen werden.

Ich bin Mitglied in drei regulären Ausschüssen sowie im Präsidium und dem Ältestenrat des Abgeordnetenhauses:

Darüber hinaus fungiere ich noch als stellvertretendes Mitglied in einem weiteren ständigen Ausschuss sowie in einem Untersuchungsausschuss:

 

Für das Politikfeld Kultur bin ich darüber hinaus auch Fachsprecher für die CDU-Fraktion (Kulturpolitischer Sprecher). Das bedeutet, dass es meine Aufgabe ist, für die gesamte CDU-Fraktion zu Themen aus diesem Politikfeld Stellungnahmen und Positionen zu erarbeiten. Gleichzeitig bin ich für Dritte (zum Beispiel die Medien) erster Ansprechpartner bei diesen Fragen und vertrete die CDU-Fraktion bei Veranstaltungen in und gegenüber der Fachöffentlichkeit aus diesem Bereich. Dies setzt natürlich eine besonders intensive Einarbeitung in die Materie voraus. Im Rahmen meiner Fachtätigkeit wurde ich vom Abgeordnetenhaus erneut in den Stiftungsrat der Stiftung Berliner Philharmoniker entsendet.


Das Präsidium vertritt das Abgeordnetenhaus nach außen in Repräsentations- und Städtepartnerschaftsangelegenheiten. Die Mitglieder unterstützen darüber hinaus den Präsidenten bei seiner Aufgabenwahrnehmung, zum Beispiel bei der Leitung der Plenarsitzung. Das Präsidium beschließt über Fragen der Geschäftsführung der Abgeordnetenhausverwaltung und den Haushalt des Parlamentsbetriebs.

Der Ältestenrat ist eines der wichtigsten Gremien des Parlaments und unterstützt die Präsidentin bei der Geschäftsführung. Ihm gehören die Präsidentin, die Vizepräsidentin und der Vizepräsident und entsprechend der Fraktionsstärken weitere Mitglieder aller Fraktionen des Abgeordnetenhauses an. Dies sind meist Mitglieder der Fraktionsvorstände oder sonstige Parlamentarierinnen und Parlamentarier mit großer Erfahrung.